Fraktion fordert klaren Schutz der Elbe – Kritik an Plänen zur weiteren Vertiefung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Freie Wähler spricht sich entschieden für den Schutz und den dauerhaften Erhalt der naturnahen Flusslandschaft Elbe aus. Anlass ist die aktuelle Debatte um Maßnahmen zur weiteren Vertiefung der Elbe im Rahmen des Gesamtkonzepts Elbe (GKE).
„Die Elbe ist kein Verkehrsprojekt, sondern ein einzigartiger Naturraum, den wir für kommende Generationen erhalten müssen“, erklärt Philipp Lübbert, Fraktionsvorsitzender aus Dömitz. Die Elbe sei als NATURA-2000-Gebiet und Teil des UNESCO-Biosphärenreservats Flusslandschaft Elbe-MV besonders geschützt. „Wer unter diesen Voraussetzungen weiterhin über Ausbaumaßnahmen nachdenkt, ignoriert die Realität des Klimawandels und die geltenden EU-Vorgaben.“
Nach Auffassung der Fraktion haben sich die Rahmenbedingungen für die Binnenschifffahrt auf der Elbe in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Sinkende Abflüsse und immer längere Niedrigwasserphasen führten dazu, dass die angestrebte Fahrrinnentiefe von 1,40 Metern über weite Teile des Jahres nicht erreicht werde. „Der Elbe fehlt schlicht das Wasser. Wirtschaftliche Argumente für eine Vertiefung halten einer nüchternen Betrachtung nicht stand. Für die Schifffahrt gibt es als Alternative zur Elbe den Elbe-Seitenkanal, der ausreichende Fahrtiefen vorhält“, so Lübbert weiter.
Besonders kritisch sieht die Fraktion die möglichen ökologischen Folgewirkungen. Geplante Baumaßnahmen könnten den Grundwasserspiegel weiter absenken und die ohnehin zunehmende Trockenheit in der Region verschärfen. „Das hätte gravierende Folgen für Flora und Fauna und letztlich auch für den Naturtourismus, der für unsere Region ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist“, betont Lübbert, der auch Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses der Stadt Dömitz ist.
Statt weiterer Eingriffe fordert die Fraktion ein Umdenken in der Wasserpolitik. „Priorität muss der Schutz des Wassers haben, also die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie und der Rückhalt von Wasser in der Landschaft. Erst wenn der gute ökologische Zustand erreicht ist, dürfen überhaupt weitere Schritte diskutiert werden“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.